LID. Das US-Repräsentantenhaus hat am 24. Mai dem im vergangenen Herbst abgeschlossenen Handelsabkommen mit China zugestimmt. 237 Abgeordnete stimmten für, 197 gegen das Abkommen. Ein Abgeordneter nahm an der Abstimmung nicht teil. Das Abkommen ebnet China den Weg zum Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). Das Gesetz muss jetzt noch den Senat passieren, wo eine Annahme als weitgehend sicher gilt.
Die Verabschiedung des Vertrages im Repräsentantenhaus war bis kurz vor der Abstimmung unsicher. Viele demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus hatten das Abkommen zwischen den USA und China wegen Verletzungen der Menschenrechte in der Volksrepublik abgelehnt.
Mit dem Handelsabkommen verpflichten sich die USA, China dieselben Einfuhrvergünstigungen zu gewähren wie den meisten anderen Handelspartnern. Im Gegenzug erklärt sich China bereit, einen Grossteil seiner Märkte, unter anderem den Agrar- und den Telekommunikationsmarkt, für US-Unternehmen zu öffnen.
Mediendienst Nr. 2467 vom 30. Mai 2000