LID. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) untersucht zur Zeit Hunderte von wahrscheinlichen Betrugsfällen beim Import kontingentierter landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die meisten Fälle wurden der EZV vom Bundesamt für Landwirtschaft gemeldet. Praktisch alle Arten von Agrarprodukten sind betroffen, wie aus einer gemeinsamen Mitteilung der beiden Behördenstellen hervorgeht. Die Abgaben, die dem Bund dadurch entgangen sind, werden auf mehrere Millionen Franken beziffert. Nachzahlungsforderungen von knapp 7,1 Millionen Franken sind fehlhaften Importeuren bereits zugestellt worden. Einige unter ihnen werden sich vor der Justiz verantworten müssen; mehrere Strafverfahren sind eingeleitet. In den meisten Fällen haben Importeure ihr Kontingent überschritten, ohne die dafür fälligen Abgaben zu entrichten. In anderen Fällen fehlten auch die Einfuhrbewilligungen. Die spektakulärsten Fälle betreffen Schnittblumen, Fleisch und lebende Pferde.
Der Schweizerische Bauernverband (SBV) verurteilt die illegalen Agrarimporte. Angesichts der kritischen Preissituation und des labilen Marktgleichgewichts in verschiedenen Bereichen der einheimischen Landwirtschaft seien solche gesetzeswidrigen Praktiken umso schärfer zu verurteilen, schrieb der SBV in einem Communiqué vom 18. Februar. Er behält sich vor, auf politischer Ebene für die Verschärfung der bestehenden Importregelungen einzutreten.
Mediendienst Nr. 2554 vom 21. Februar 2002