Einzelreisende können seit Mitte 1995 ohne Händlerbewilligung bis zu 20 kg Fleisch einführen und müssen dafür einen Zoll von 21 bis 25 Fr. je kg bezahlen. Zuvor war nur der zollfreie Import von 500 Gramm Frischfleisch zulässig gewesen. Nach Schätzungen des Schweizerischen Bauernverbandes (SBV) passieren 95 Prozent der privaten Fleischimporteure die Grenze ohne ihre Ware zu verzollen.
Täglich bis zu 70 Tonnen Fleisch eingeführt
Mehrere 100,000 Tonnen bester Filet- und Entrecôte-Stücke sind nach Schätzungen der Westschweizer Metzgermeister in den letzten Monaten als private Importe über die Grenze gelangt. 7 % des Schweizer Fleischkonsums würden heute durch private Importe abgedeckt, meinen die Metzgermeister. Nach den Berechnungen von Coop Schweiz wurde schon 1994 Fleisch für rund 450 Mio. Fr. eingeführt. Seit der Liberalisierung der Fleischimporte dürften es Filets und Entrecôtes im Wert von mindestens 600 Mio. Fr. gewesen sein. Das ergibt tägliche Einfuhren von bis zu 70 Tonnen.
Wachsender Einkaufstourismus
Der Schweizerische Viehproduzentenverband (SPV) hat im vergangenen September auf grenznahen Parkplätzen im Ausland Flugblattaktionen durchgeführt. Bis zu 95 % der Autos stammten aus der Schweiz. Aus Genf ist bekannt, dass gegen 30 % der Lebensmitteleinkäfe in Frankreich getätigt werden.
Die Oberzolldirektion hat die Grenzwärter besonders geschult und auf die Gefahr von Schmuggeltransporten aufmerksam gemacht. Sie hat aber eingesehen, dass der Einkaufstourismus stark zugenommen hat und die Kontrollen an der Grenze nur in Form von Stichproben durchgeführt werden.
Bundesrat entscheidet anfangs März
Der Bauernverband hat in einem Schreiben an Bundespräsident Jean-Pascal Delamuraz auf die "unpraktikable 20-kg-Regelung beim Fleisch" aufmerksam gemacht. Eine Antwort wird anfangs März erwartet, wenn die Frühlingssession beginnt. LID